Pressemitteilung UCD: Initiative St. Ingbert für Vernunft

Ein Köllerbacher Bürger ärgert sich über die Grabenkämpfe der erweiterten
Mehrheitskoalition (CDU, Grüne. Familie, WfI) im Stadtrat St. Ingbert gegen den
Oberbürgermeister der Mittelstadt, die seit der letzten Kommunalwahl andauern und eine
sachbezogene Politik im Stadtrat unmöglich machen. Bis hierhin nachvollziehbar.
Dann gründet er mit einem der AfD nahestehenden St. Ingberter Bürger eine Initiative für
Vernunft und fordert von OB und Stadträten, sich einer öffentlichen Befragung am
vergangenen Freitag in Rentrisch zu unterziehen. Den St. Ingbertern wird per Flyer
mitgeteilt, zu dieser Veranstaltung erschienen die Stadtratsfraktionen, ohne eine einzige
Zusage einer Fraktion zu haben, die Presse wird eingeladen.
Im nächsten Schritt werden die Fraktionen in harschem Ton zur Teilnahme aufgefordert: „…
Denn ein nicht „Erscheinen“ zu diesem heißen Tisch könnte Folgen für Sie haben.“ oder „…
werden die Bürger auch zu diesem Abend, Fragen stellen…..wir sind dann mal gespannt, mit
welchen Erklärungsversuchen, diese dann beantwortet werden! Mit Ausreden, mit Lügen,
mit falschen und denunzierenden Sprüchen aus der rechten Ecke über die Veranstalter?“.
Wen wundert es, dass keine Fraktion dieser „Einladung“ folgen wollte? Stadtratsmitglied
Karr tat dies ohne Absprache mit seiner Fraktion. Unabhängig davon, wie man zum aktuellen
Stil der Kommunalpolitik in St. Ingbert steht: Ein Stadtrat lässt sich nicht am Nasenring durch
die Manege führen!
Michael Trittelvitz, Fraktionsvorsitzender der Unabhängigen (UCD), verdeutlicht, dass die
UCD-Fraktion eine Frage- und Diskussionsveranstaltung zwischen St. Ingberter Bürgern, OB
und Fraktionen befürwortet, werden doch dem OB seit seiner Wahl von der erweiterten
Mehrheitskoalition Steine in den Weg gelegt, bis hin zu persönlichen Verleumdungen, die
das Verwaltungsgericht in einer Urteilsbegründung so kommentiert: „Dem Beklagten (Anm.:
Pressemitteilung
Fraktionsvorsitzender Schmoll, WfI)) geht es zur Überzeugung des Gerichts nicht mehr um
die Sache, ….. sondern es steht die Diffamierung des Klägers (Anm.: Oberbürgermeister Hans
Wagner) im Vordergrund“.
Wolfgang Weisgerber, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und 1. Vorsitzender der UCD,
betont weiter, die UCD sei jederzeit bereit, an einem runden Tisch zu diesem Thema
teilzunehmen, werde er denn von einer neutralen St. Ingberter Institution veranstaltet. Als
Vorschlag nennt er die Bürgerinitiative „Wir sind St. Ingbert (WSSI)“.
Michael Trittelvitz