Pressemitteilung SPD: Streitgegenstand Tischtennishalle

Im Für und Wider des Abrisses der Tischtennishalle stehen sich die Mehrheitskoalition und die Verwaltung unversöhnlich gegenüber. Jede Partei behauptet die Richtigkeit ihrer Position, ohne diese mit Fakten zu stützen. So sprechen die Abrissbefürworter von einer Bauruine, die nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten zu sanieren sei. Die Bündnisgrünen nennen einem Betrag von bis zu 1,5 Millionen oder gar 2 Millionen und stellen dann in Zweifel, dass selbst dieser Betrag ausreicht. Das heißt doch nichts anderes als „wir wissen es nicht“. Seitens der Verwaltung wird dagegen gehalten, mit Investoren würden vielversprechende Gespräche geführt, die darauf hinaus liefen, die Halle weiterhin sinnvoll zu nutzen.

Dem Ortsrat wurde bei einem Ortstermin am 21.04.2015 von der Verwaltung der Zutritt zur Halle mit Maschendraht und dem Hinweis verwehrt, es stinke in der Halle äußerst unangenehm. In der sich an die Ortsbegehung anschließenden Sitzung wurde von dem Verwaltungsmitarbeiter Alex Beck erläutert, dass nach dem derzeitigen Sachstand eine Vermarktung der Halle nicht mehr möglich sei und somit der Abriss der Halle am sinnvollsten erscheine. Aufgrund dieser Sachverhalte hat der Ortsrat bei Stimmenthaltung der SPD-Fraktion beschlossen, der Verwaltung den Abriss Tischtennishalle zu empfehlen. Die Stimmenthaltung lag darin begründet, dass von außen an der Halle außer optischer Verschandlungen keine gravierenden Mängel an der Bausubstanz erkennbar waren. Bei der Besichtigung der Halle am 18. August präsentierte sich die Halle, die jahrelang leer stand und nicht belüftet war, in ihrem Innern in einem überraschend guten Zustand. Und von lästigen Gerüchen war in der Halle nichts zu merken. Anhand dieser Fakten muss man im Nachhinein davon ausgehen, dass von interessierter Seite verhindert werden sollte, dass sich der Ortsrat ein realistisches Bild von dem tatsächlichen Zustand der Halle macht. Diese Vermutung wird dadurch bestärkt, dass dem Vernehmen nach der grüne Beigeordnete Adam Schmitt durch eine Intervention beim Gesundheitsamt vergeblich versucht haben soll, am 18. August auch den Bürgern den Zutritt zur Halle zu verwehren.

„Es ist ein unwürdiges Spiel, das hier auf dem Rücken der Bürger ausgetragen wird“, so der Vorsitzende der SPD-Ortsratsfraktion Siegfried Thiel. Er appelliert an die Vernunft aller Beteiligten und fordert, den Abrissbeschluss für die Halle auszusetzen, bis auf der Grundlage belastbarer Daten eine sachgerechte Entscheidung über das Schicksal der Halle getroffen werden könne. Hierzu soll die Verwaltung möglichst schnell
• ein Gutachten über die Tragfähigkeit der Halle erstellen lassen,
• den Sanierungsaufwand und Abrisskosten ermitteln,
• etwaige vertragliche Verpflichtungen gegenüber dem Voreigentümer offenlegen und
• aufzeigen, wie realistisch es ist, einen solventen Investor für die Halle zu finden, der bereit ist, die Halle so zu betreiben, dass die Wohn- und Parkumgebung keine Beeinträchtigung erfährt, bzw. wie eine sanierte Halle gleicher Weise für eigene städtische Zwecke genutzt werden kann.
Thiel weist darauf hin, dass die von der Kommunalaufsicht an den Oberbürgermeister ergangene Weisung, den vom Stadtrat gefassten Abrissbeschluss zu vollziehen, all diese Punkte nicht berücksichtige. Sie beruhe einzig und allein auf der formalen Richtigkeit des Beschlusses und lasse dessen wirtschaftliche Sinnhaftigkeit gänzlich außer Betracht. Sie verliere dann ihre Wirkung, wenn sich die Beteiligten auf das hier vorgeschlagene Verfahren einigen würden. „Eines sollte aber von vornherein klar sein, in ihrem jetzigen Zustand kann die Halle auf Dauer nicht verbleiben. Aber ein Abriss der Halle soll nur als Ultima Ratio in Betracht gezogen werden“, so Thiel.

Siegfried Thiel
Fraktionsvorsitzender
PM: SPD

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