Zum Auftakt der Haushaltsberatungen des Doppelhaushaltes 2017/2018 ging die Familien-Partei mit neuen Denkansätzen vor. Die schwarze 0 verschiebt sich nach aller Haushaltsplanung bei größten Anstrengungen um weitere Jahre. Konsequenz: Das Investitionsvolumen bleibt durch Landsvorgaben im Vergleich zu hoch verschuldeten Kommunen niedrig. Für St. Ingbert sind diese Vorgaben am Ende ein Wettbewerbsnachteil! „Was passiert, wenn man sie ignoriert?“ fragt Roland Körner, Sprecher der Familien-Partei im Stadtrat St. Ingbert durchaus provokant. Bislang ist nicht erkennbar, wie das Land honoriert, dass St. Ingbert als Kommune seine Hausaufgaben über Jahre besser gemacht hat als andere. Niedrigzinsphasen sind allerdings nach aller Volkswirtschaftslehre Phasen für Investitionen. Nicht nur der Oberbürgermeister denkt hier zu recht an unsere Schulen. Den Rohstoff „Bildung“ müssen wir bestmöglich nutzen. Außer Frage steht allerdings auch: eine Kreditaufnahme in Millionenhöhe wird den ausgeglichenen Haushalt auf Jahre verschieben – jetzt unabhängig davon, ob es durch Landesseite überhaupt erst „geht“. Dennoch ist dies laut Roland Körner, Sprecher der Familien-Partei die grundsätzliche Gretchenfrage: heutige Verschuldung verlagert die Lasten in die Zukunft, heute nicht zu investieren verspielt möglicherweise Gestaltungsspielräume für die Zukunft. Der Weg der Weisen wird nach Auffassung der Familien-Partei in der Mitte liegen. Es machbar machen, dass mehr investiert werden kann, beim Land Zuweisungen akquirieren, die Hausaufgaben in Sachen Bildung mit Sanierung der Schulen angehen. Oberbürgermeister und Rat sollten hier gemeinsam an einem Strang ziehen – für St. Ingbert.
gez. Roland Körner, Fraktionsvorsitzender