Pressemitteilung Koalition: Zukunft gestalten für Jung und Alt

Investitionen in Schulen und Bildung, Familien und Innenstadt, Vereine und Radverkehr
Die Koalition aus CDU, Familien-Partei und Bündnis 90 / Die Grünen hat den Entwurf der
Stadtverwaltung zum Doppelhaushalt 2019 / 2020 in größeren Teilen verändert. Aufgrund
sprudelnder Steuereinnahmen konnte das städtische Angebot an Leistungen für die Bürgerinnen und
Bürger ohne Steuererhöhungen der Stadt gehalten bzw. leicht verbessert werden. Im investiven
Haushaltsentwurf der Stadt lagen mehr Gestaltungsspielräume als diese die Verwaltungsspitze
nutzen wollte.
Konsequent setzen die Koalitionspartner den eingeschlagenen Weg in Sachen Bildung und Schulen
fort. ‚Beste Voraussetzungen schaffen‘ für unsere Kinder und Schüler ist unser Antrieb. Dies gilt für
die IT-Ausstattung unserer Grundschulen ebenso, wie für die bauliche Sanierung der einzelnen
Standorte, als auch für die Verbesserung der Betreuungssituation im Bereich der FGTS.
In Sachen IT-Ausstattung werden alle Grundschulen mit Convertible Notebooks ausgestattet und an
das W-LAN-Netz angeschlossen. Die digitale Zukunft wird damit ermöglicht. Um perspektivisch die
Rischbachschule in größerem Stile sanieren zu können, wird am temporären Ausweichquartier
Ludwigschule die Sanierung in den nächsten Stufen vorangetrieben. Die Albert-Weisgerber-Schule
und die Pestalozzi-Schule erhalten neue sonnengeschützte Fensterfronten an der Südseite. Lehren
und Lernen wird damit auch in Sonnenzeiten deutlich erleichtert und unzumutbare Bedingungen wie
im letzten Sommer werden der Vergangenheit angehören. An der Pestalozzi-Schule soll zudem ein
Fußgängerüberweg zur Sicherheit beitragen. An der Südschule investieren wir in eine Mensa (Die SZ
berichtete). Hier verfolgen wir den Weg der Verbesserung der Betreuungssituation. Da sich die FGTS
großer Nachfrage erfreut, sind die Finanzmittel für Ausstattung sowie Betreuungsmöglichkeiten in
der FGTS deutlich fünfstellig aufgestockt worden.
Auch das Schüler-Ticket erfährt eine Aufwertung. Das zweite Kind wird künftig bereits mit 50 %
bezuschusst. Ebenso werden die Mittel für die Busbegleiter aufgestockt. Wo wir beim Öffentlichen
Personennahverkehr sind, weisen wir darauf hin, dass für den Ingobus als Stadtbus die Mittel im
Haushalt stehen. 4-5 Jahre wird es gebraucht haben, bis ein Fehler in der Verwaltung – ob beim Kreis
oder der Stadt St. Ingbert wird ein ungelöstes Geheimnis bleiben – ausgebügelt sein wird. Im
Frühjahr 2019 werden die komfortableren Stadtbusse dann fahren.
Ein Herzensanliegen der Koalitionspartner sind die Spielpätze stadtweit. Hier sind die
Haushaltsansätze gegenüber dem erneut dürftigen Haushaltsansatz der Verwaltung um 150.000 Euro
verbessert worden. Frank Breinig, Roland Körner und Jürgen Berthold erklären dazu unisono: „Mit
diesem Geld werden wir hier moderne Standards erreichen. In Summe werden die Maßnahmen im
Bereich Bildung, Betreuung, Familien den Eltern in St. Ingbert eine bestmögliche und qualitativ
hochwertige Vereinbarkeit von Beruf und Familie ermöglichen und die Attraktivität St. Ingberts in
diesem Bereich über das bereits bestehende hohe Niveau hinaus steigern“.
An Infrastrukturmaßnahmen sind Gelder für Verrohrungssanierungen im Boden ebenso eingestellt
wie für einen signifikanten Ausbau der Radwege; sobald die Ergebnisse des aktuell in der Erstellung
befindlichen Verkehrsgutachtens Anfang 2020 vorliegen, wird die Stadt somit handlungsfähig sein.
Zudem sollen für E-Bikes weitere Ladesäulen errichtet werden. Auch beim Zukunftsprojekt „MINT
Campus“ wird es vorangehen; hier hat die Koalition die offensichtlich von der Verwaltungsspitze
nicht für wichtig erachteten Gelder zur Weiterbeschäftigung eines Koordinators zur Verfügung
gestellt.
Um die vielen unfertigen Bauprojekte der Stadt schneller voranzubringen und den personellen
Engpass in der Bauverwaltung zu beheben, wurden im Stellenplan 2 neue Stellen hierfür geschaffen.
Auch in den Ortsteilen setzen wir Schwerpunkte. In St. Ingbert-Mitte machen wir unter anderem den
Weg frei für eine erste Teil-Sanierung der Fußgängerzone. Auch hier gehen wir konsequent den Weg
in Sachen barrierefreiem Ausbau weiter; ein barrierefreier Zugang als Erleichterung für Kinderwagen,
Rollstuhl und Rollator.
In Rohrbach kann der 3. Bauabschnitt des BüRo weiter geplant werden. Für die Umgehung der
Mühlstraße sind entsprechend erforderliche Mittel eingestellt. Ein besonderes Anliegen ist uns auch
die Unterstützung des SV Rohrbach: hier wird erneut in die Sanierung des Sportheimes investiert.
In Hassel lassen wir die Sanierung der Eisenberghalle beplanen mit dem Ziel hier 2020 in die
Umsetzung zu kommen. Während in Oberwürzbach das Dorfgemeinschaftshaus mit Leben erfüllt
werden soll und Investitionen für die Ausstattung bereit stehen, geht es uns in Rentrisch um die
Renovierung des Kulturhauses, sowie den Umbau des ehemaligen Kindergartens zum Vereinshaus.
Auch Mittel für die Entwicklung der Talaue stehen bereit.
Wenn wir im Bereich der Naherholung und Freizeitmöglichkeiten sind, freuen wir uns auch die
erforderlichen Eigenmittel für das Lehrschwimmbecken, das neu am Blau entstehen wird
bereitstellen zu können. Damit werden die St. Ingberter Kinder auch in Zukunft früh sicher
schwimmen lernen können.
Um die touristische Entwicklung St. Ingberts fortzusetzen, haben wir die Haushaltsmittel verdoppelt.
Nachdem wir in dieser Ratsperiode ein Tourismus-Konzept erarbeiten ließen, sollen hier nun auch
Projekte daraus realisiert werden. Auch an Sicherheit und Sauberkeit ist gedacht – so finden sich
neben einer zusätzlichen Stelle für das Ordnungsamt auch Mittel zur Entfernung von Graffiti sowie
Gelder für die noch ausstehenden Brandmelder in den Feuerwehrgerätehäusern Rentrisch und
Hassel; damit werden alle Gerätehäuser in St. Ingbert bestmöglich gesichert sein, um Vorfälle wie
beim jüngsten Brand des Gerätehauses in Altenkessel mit hohem Sachschaden zu vermeiden.
Weiterhin kann die von der Koalition eingebrachte Sanierung des Gerätehauses in Oberwürzbach
umgesetzt.
Knapp die Hälfte an Investitionsmitteln wurden so durch die Koalition von CDU, Familien-Partei und
Bündnis 90 / Die Grünen bürgernäher und zukunftsweisend neu justiert. Die Koalition ist überzeugt,
dass die konsequente Umsetzung der von ihr eingebrachten Maßnahmen St. Ingbert gut auf die
Zukunft vorbereiten und im Wettbewerb mit unseren Nachbarstädten noch weiter nach vorne
bringen wird, so Breinig, Körner und Berthold abschließend.
Gez. Frank Breinig, Roland Körner, Jürgen Berthold