Auf der gut besuchten Mitgliederversammlung von Bündnis90/Die Grünen St. Ingbert am 23.10.19 im DJK Clubheim wurden Sabine de Haas und Rainer Keller einstimmig in ihrem Amt als Vorsitzende bestätigt und werden den Grünen Ortsverband somit auch die nächsten beiden Jahre führen. Daneben gehören dem neuen Vorstand Jens-Peter Tillmanns aus Rohrbach als Schatzmeister, Stephanie Riede aus Oberwürzbach als Schriftführerin und Claus Günther aus St. Ingbert-Mitte als Beisitzer und Organisationsleiter an. Auch diese KandidatInnen wurden einstimmig gewählt. De Haas und Keller dankten den neuen und ausgeschiedenen Vorstandsmitgliedern für ihr Engagement.
In seinem Rechenschaftsbericht ging Keller auf den zurückliegenden Kommunalwahlkampf ein, welcher äußerst engagiert geführt wurde. Mit 5 Stadtratsmandaten und insgesamt 4 Ortsräten habe man ein sehr gutes Ergebnis für die Grünen erreichen können. Diesen politischen Erfolg gelte es nun umzumünzen in konkrete, nachhaltige und ökologische Entwicklungsprojekte für die Stadt St. Ingbert – vorrangig in den Bereichen Mobilität, Stadtentwicklung, Ökologie und im Kultur- und Sozialbereich.
„Wir traten als Grüne geschlossen auf, waren mit unseren Themen äußerst präsent und konnten einen tollen Erfolg für die St. Ingberter Grünen erringen. Die Wählerstimmen begreifen wir als Auftrag und Verpflichtung zugleich, um St. Ingbert positiv weiterzuentwickeln“, erläuterte Keller und führte weiter aus:
„Zusammen mit der neuen Verwaltungsspitze aus den Beigeordneten, unserem Grünen Bürgermeister Markus Schmitt und dem neuen Oberbürgermeister werden wir gemeinsam mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung unsere Kraft zum Wohl der Bürgerinnen und Bürger St. Ingberts einsetzen! Wir werden kämpfen für eine ausgewogene Mobilität, für eine funktionierende Nahversorgung, für eine Grüne Innenstadt mit attraktiven Freiflächen, für nachhaltige Arbeitsplätze, für einen attraktiven ÖPNV und für unsere lebens- und liebenswerte Biosphärenstadt im Herzen des Saarlandes. Die Zeit der politischen Grabenkämpfe ist endlich vorbei. Im Stadtrat spürt man über alle Parteien hinweg den Wunsch Zank und Zwist hinter sich zu lassen und endlich konkrete Maßnahmen für unsere Stadt umzusetzen“, betonte Keller.
„Wir sind angetreten die Zukunft St. Ingberts positiv zu gestalten. Das geht nur in einem positiven Umfeld und das geht nur gemeinsam“, ergänzte de Haas.
Auf der Mitgliederversammlung wurde die Arbeit der bisherigen Koalition aus CDU, Familienpartei und Grünen positiv bewertet und auch die ersten
Monate der neuen Legislaturperiode hätten gezeigt, dass es eine echte
Vertrauensbasis zwischen den Partner gäbe.
Eine Gegenüberstellung der Kommunalwahlprogramme von CDU,
Familienpartei und Grünen zeige laut Keller einen hohen inhaltlichen
Übereinstimmungsgrad. Somit bestehe die Chance in dieser Konstellation
Grüne Themen erfolgreich umzusetzen. Die Mitgliederversammlung sprach
sich daher für eine Fortsetzung der bisherigen Koalition aus. Die Grüne
Stadtratsfraktion wird in den nächsten Wochen die bereits begonnenen
Koalitionsgespräche fortsetzen, mit dem Ziel im Stadtrat das bisherige
Bündnis aus CDU, Familienpartei und Grünen auch für die Periode
2019/2024 weiterzuführen.
Als Bürgermeister betonte Markus Schmitt die Wichtigkeit die Potentiale
innerhalb der Verwaltung wieder stärker zu nutzen. Im Rathaus spüre man
über alle Abteilungen und Bereich hinweg eine positive
Aufbruchsstimmung. Endlich könne der Kreativität wieder freien Lauf
gelassen werden. „Die rund 500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der
Stadtverwaltung sind kompetent und bis an die Haarspitzen motiviert. Viel
Kreativität, viele Ideen und Anregungen blieben aber in den letzten Jahren
auf Grund des politischen Streits auf der Strecke. Jetzt darf und kann die
Verwaltung endlich wieder zeigen was sie kann!“, betonte Schmitt.
Neben den notwendigen Personalentscheidungen beriet die
Mitgliederversammlung auch über lokale Möglichkeiten zum Klimaschutz.
Unter dem Titel „Klimavorbehalt statt Finanzvorbehalt“ wurde einstimmig
eine entsprechende Resolution des Ortsverbandes verabschiedet (Resolution
siehe nachstehend).
„Letztendlich sollte jedes Investitionsvorhaben der Stadt auch unter
Klimaschutzaspekten betrachtet werden müssen. Der gängige Begriff der
„Wirtschaftlichkeit“ darf nicht dazu führen, dass automatisch „billige“
Lösungen gewählt werden. Jedes Verwaltungshandeln muss echte
Nachhaltigsaspekte zum Maßstab haben. Mit der Einsetzung eines
Klimaschutzmanagers haben die Grünen diesen Weg bereits in der letzten
Wahlperiode eingeschlagen und werden zukünftig noch stärker darauf
drängen, dass die drei Nachhaltigkeitsprinzipien des ökologischen, des
ökonomischen und des sozialen Bereichs gleichwertig das politische
Handeln bestimmen werden“, betonte Keller abschließend.