Straßen grundlegend erneuern statt notdürftig flicken –
Grüne fordern umfassendes Sanierungskonzept mit städtebaulicher Perspektive
Die Erneuerung und Unterhaltung von Straßen und Brücken in St. Ingbert ist seit Jahren chronisch
unterfinanziert. Darauf haben die Mitarbeiter der Verwaltung in einer von der Grünen Stadtratsfraktion
beantragten Sondersitzung des Ausschusses zum Thema „Kommunale Infrastruktur“ am 24.03.2015
hingewiesen. Die Finanzierungslücke liegt offensichtlich bei weit über 1 Mio. € pro Jahr und verhindert,
dass eine grundlegende Erneuerung und Sanierung der Straßen nach Abschluss der Arbeiten an der
leitungsgebundenen Infrastruktur (Abwasserkanal, Trinkwasserleitung, Gasleitungen, Telefon u.a.) erfolgen
kann.
Die Erneuerung der Straßendecke in der Kohlenstraße, ist für die Grüne Stadtratsfraktion erneut Anlass,
nach der Sanierungs- und Entwicklungsstrategie der Stadtverwaltung zu fragen. Dazu Stadtrat und
Beigeordneter Adam Schmitter: „Die Grüne Ratsfraktion hat das Thema 2015 aufgegriffen, weil derzeit
nach der Sanierung der Leitungen im Untergrund die Straßen in der Regel nur geflickt werden, statt sie
grundlegend zu sanieren und mit Blick auf die Stadtentwicklung auch bei Bedarf neu zu gestalten. Bisher
fehlt für St. Ingbert eine Langzeitstrategie, um kostengünstig die Infrastruktur einschließlich der Straßen zu
sanieren. Das gilt auch für die Kohlenstraße.“
Wozu eine unzureichende Sanierungsstrategie führt, kann man derzeit am Beispiel der Fechinger Talbrücke
hautnah nachvollziehen. Deshalb findet es die Grüne Ratsfraktion gut, dass unser Oberbürgermeister Hans
Wagner die Verkehrspolitik zur Chefsache erklärt hat.
Mit unserer Anfrage wollen wir ergründen, mit welchen Schwerpunkten die Verwaltungsspitze das
bekannte Problem angehen will und welcher Finanzierungsbedarf sich daraus für die kommenden Jahre
ergibt. Wir erwarten selbstverständlich auch einen Finanzierungsvorschlag unseres Oberbürgermeisters,
damit schon im kommenden Doppelhaushalt die Voraussetzungen zur Verbesserung der
Verkehrsinfrastruktur geschaffen werden können.
Adam Schmitt
Stadtrat und Beigeordneter
Sprecher für Stadtentwicklung,
Umwelt- und Verkehrspolitik