Oberbürgermeister Stichwahl 9.6.19
„Die Grünen St. Ingbert empfehlen die Wahl Ulli Meyers zum Oberbürgermeister St. Ingberts. Nach Beratung in unseren Gremien unter Beteiligung der alten und neuen Stadtratsfraktion sehen wir nur mit Ulli Meyer die Chance für einen politischen Neuanfang in St. Ingbert“, erklärten die Vorsitzenden der St. Ingberter Grünen, Sabine de Haas und Rainer Keller.
„Im Gegensatz zu Hans Wagner können wir mit Ulli Meyer Sachverhalte fair miteinander diskutieren und Kompromisse entwickeln. Ulli Meyer ist ein erfahrener Verwaltungsfachmann, dem wir zutrauen als zukünftiger Verwaltungschef wieder positive Impulse für und in St. Ingbert zu setzen“, erläutert Keller, der auch Vorsitzender der neu gebildeten Stadtratsfraktion der Grünen sein wird.
„Im Gegensatz zu seinem Herausforderer befasst sich Wagner vor allem mit einem Thema: Dem Kampf gegen seine „Gegner“. Daraus leitet sich sein Grundkonflikt ab, an dem er sich seit Jahren abarbeitet. Darüber hinaus hat er keine eigenen Ideen oder Vision FÜR unsere Stadt und gibt sich stattdessen inhaltlicher Beliebigkeit hin. Er möchte nicht gestalten – er will einfach nur im Amt bleiben – und sei es mit Unterstützung der AfD, die er durch den Fototermin von 13 AfD Kandidaten bei ihm im Sitzungszimmer als vermeintlichen Partner aufwertete. U.a. mit der AfD sieht er -Zitat Wagner- eine „sehr gute Ausgangsbasis für eine neue faire und wirtschaftlich sinnvolle Arbeitsweise“. Dem widerspreche ich als Grüner aus tiefster Überzeugung, denn es wird im Stadtrat politisch keinen weiteren Abstand geben als zwischen der AfD und den Grünen!“, betont Keller.
„Wagner ist sowohl in der Verwaltung als auch im Stadtrat völlig isoliert. Auch im neu gewählten Stadtrat gibt es keine Mehrheit für seine Linie. Er spaltet, ist thematisch oft unvorbereitet und inhaltlich beliebig. Wenn es in sein Schwarz-Weiß-Denken passt, gibt er zu allem und jedem Versprechen, hat aber keine eigenen Plan oder positive Ideen!“.
„Er schafft es innerhalb kürzester Zeit von den entferntesten thematischen Ecken immer wieder auf seinen Kampf gegen die vermeintliche „Mehrheitskoalition“ zurückzukommen. Das ist sein einziger Antrieb – die Stadt ist ihm egal!“, betont Keller und führt weiter aus:
„Mit Hans Wagner ist die politische Debatte in St. Ingbert immer schärfer geworden, die Polarisierung hat extrem zugenommen Er hob sogar die AfD aufs Schild. Man bedenke: Die Grünen konnten anfänglich mit Hans Wagner zusammenarbeiten, diese Zusammenarbeit wurde von ihm jedoch aufgekündigt. Es gab immer wieder Gespräche und Vermittlungsversuche, die aber allesamt von Seiten Wagners torpediert wurden.“
„Die Polarisierung hat aber nicht nur innerhalb der Stadtgemeinschaft zugenommen, St. Ingbert ist auch innerhalb des Saarlandes isoliert. Die Drähte nach Saarbrücken sind gekappt – positive Impulse von Seiten der Landesebene bleiben aus, weil der Oberbürgermeister statt sich in Saarbrücken für unsere Heimatstadt einzusetzen und Kompromisse auszuloten, lieber über Facebook politische Grabenkämpfe ausficht. Wir sind landesweit politisch zu einer Lachnummer geworden! Mögliche Fördermittel und Unterstützung akquiriert man so nicht!“.
„Unsere Wahlempfehlung für Ulli Meyer hat nichts mit Parteistrategie zu tun. Mit Hans Wagner würden wir die nächsten Jahre nur rückwärtsgewandte Diskussionen, Streit und Stillstand erleben. Mit Ulli Meyer werden wir gemeinsam die Zukunft St. Ingberts gestalten!“, erklärt Keller und ergänzt abschließend: „Wir Grüne stehen für eine offene und tolerante Bürgergesellschaft. Ulli Meyer hat sich eindeutig von der AfD und den Versuchen Wagners distanziert, die Rechtsaußenpartei als einen politischen Partner zu etablieren. Mit diesem Schritt hat Hans Wagner eine rote Linie überschritten – St. Ingbert darf nicht die erste Stadt im Saarland mit einem Oberbürgermeister von „AfDs Gnaden“ werden!“.